FDP-Politiker und Bundestagsabgeordneter Torsten Herbst zu Gast bei APOGEPHA
Dresden, 14. Juli 2022:
Torsten Herbst, Bundestagsabgeordneter der FDP und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion besuchte heute die APOGEPHA Arzneimittel GmbH. Im Gespräch mit der Geschäftsführung des Dresdner Familienunternehmens wurden aus aktuellem Anlass die im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes geplanten Ad-hoc-Maßnahmen zur Entlastung der GKV-Ausgaben diskutiert.
Das Gesetz, dessen erster Entwurf bereits im März bekannt geworden war und dann wieder zurückgezogen wurde, wurde vor wenigen Tagen vom BMG vorgelegt und befindet sich nach der Anhörung am 13. Juli in der Ressortabstimmung.
Der Gesetzentwurf sieht eine Reihe von Maßnahmen im Arzneimittelbereich vor, unter anderem:
- die Fortführung des seit 2010 geltenden Preismoratoriums; es soll über den 31. Dezember 2022 hinaus um weitere vier Jahre verlängert werden.
- die Einführung einer „Solidaritätsabgabe pharmazeutischer Unternehmer“ für die Jahre 2023 und 2024. Sie beträgt jährlich Eine Milliarde Euro. Zu dieser Abgabe werden Hersteller verpflichtet, die Arzneimittel mit patentgeschützten Wirkstoffen oder Orphan Drugs vermarkten.
- Anpassungen im System der Nutzenbewertung und Erstattungspreisverhandlung für innovative, patentgeschützte Wirkstoffe.
Der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) droht Experten zufolge in den nächsten Jahren ein Defizit von 17 bis 20 Mrd. EUR. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die Finanzsituation der GKV stabilisieren und den Anstieg der Zusatzbeiträge bremsen.
Im Gespräch zwischen dem FDP-Politiker Torsten Herbst und APOGEPHA wurden vor allem die geplanten Maßnahmen diskutiert, die den pharmazeutischen Mittelstand betreffen. Hier vor allem die Fortführung des Preismoratoriums um weitere vier Jahre, die angesichts der aktuellen Inflation und erhöhten Kostenbelastung für die pharmazeutischen Unternehmen besonders kritisch ist. Da es keine Möglichkeit gibt, diese beträchtlichen Kostenersteigerungen - auch nicht teilweise - auf den Preis der betreffenden Arzneimittel umzulegen, besteht die Gefahr, dass Produkte vom Markt genommen werden müssen. Das Preismoratorium gefährdet damit auch die Versorgungssicherheit und steht der Absicht, den Produktions- und Forschungsstandort Europa bzw. Deutschland zu stärken, diametral gegenüber.
Informationen zu APOGEPHA erhalten Sie auf www.apogepha.de.
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Steffi Liebig
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